31.12.2017

BVpta: Für Arztbesuch freistellen?

© ermetico72 / Getty Images / iSto

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von Bettina Schwarz, Geschäftsführerin BVpta


Arztbesuche sind Privatsache und müssen vom Arbeitnehmer in der Freizeit und außerhalb der Arbeitszeit wahrgenommen werden, wenn dies für ihn zumutbar ist. Es gibt keinen generellen Freistellungsanspruch durch den Arbeitgeber.

Genauer beschrieben wird das im §616 des Bürgerlichen Gesetzbuchs. Da heißt es, dass der Arbeitnehmer seinen Anspruch auf Vergütung nicht verliert, wenn er ohne eigenes Verschulden an seiner Dienstleistung verhindert wird. Wenn also Dringlichkeit gegeben ist, hat der Arbeitnehmer das Recht, Arzttermine während der Arbeitszeit wahrzunehmen. Diese ist gegeben bei akuten Krankheiten wie beispielsweise grippalen Infekten, Magen-Darm-Erkrankungen oder Zahnschmerzen.

Was ist, wenn man keinen Termin außerhalb der Arbeitszeit bekommt?

Der Arbeitnehmer muss grundsätzlich versuchen, einen Termin außerhalb der Arbeitszeit zu vereinbaren. Wenn aber bestimmte Termine nur zu bestimmten Zeiten wahrgenommen werden können, zum Beispiel, weil ein Arzt nur Sprechstunden innerhalb der Arbeitszeit des Arbeitnehmers hat oder bestimmte Untersuchungen vom Arzt nur in dieser Zeit durchgeführt werden, kann ein Termin während der Arbeitszeit wahrgenommen werden.

Welche Regelung gilt bei Vorsorgeuntersuchungen?

Hier gilt dasselbe wie bei nicht akuten Erkrankungen. Ein Routine-Check beim Zahnarzt, ein Hautkrebs-Screening oder eine Mammografie sind keine medizinisch notwendigen Behandlungen, die an einen ganz bestimmten Tag geknüpft sind. Der Arbeitgeber kann verlangen, dass der Arbeitnehmer Arzttermine außerhalb der Arbeitszeit wahrnimmt. Längere Wartezeiten sind hier zumutbar – oder sogar, dass der Arbeitnehmer für den Arztbesuch Urlaub nimmt.

Kann der Arbeitgeber von seinem Mitarbeiter fordern, dass dieser einen anderen Arzt um einen besseren Termin bittet?

Das kann er auf keinen Fall. Jeder Mitarbeiter darf einen Arzt seines Vertrauens aufsuchen. Das gilt auch dann, wenn die Sprechzeiten des gewählten Arztes mit der Arbeitszeit kollidieren. Möchte man als Arbeitnehmer zu einem Arzt gehen, der immer nur vormittags Sprechstunde hat, dann darf man während der Arbeitszeit dort hingehen.

Kontakt:

BVpta e.V.
Bismarckstraße 128
66121 Saarbrücken
Tel.: 0681.960 23-0
Fax: 0681.960 23-11
info@bvpta.de


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